Die Corona-Ausbrüche in Schlachthöfen rückten die Arbeitsbedingungen ins Licht – die Bundesregierung reagierte mit einem Verbot von Werkverträgen. Nun stellen die Betriebe deutlich mehr Beschäftigte fest ein. Quelle
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Corona-Pandemie: Gericht kippt Versammlungsverbot an Silvester in Nordrhein-Westfalen
Eigentlich untersagt die Corona-Schutzverordnung in Nordrhein-Westfalen Versammlungen an Silvester. Ein Gericht entschied nun, dass ein Verbot kein Mittel zur Pandemie-Eindämmung sei. Demnach können Demos wieder angemeldet werden. Quelle
Weiterlesen»Querdenken«: Michael Ballweg will monatelang keine Großdemos mehr anmelden
Das Verbot der Demo in Berlin wird akzeptiert – und auch sonst soll es in den kommenden Monaten keine Großkundgebung von »Querdenken« mehr geben. Das hat Initiator Michael Ballweg per Videobotschaft bekannt gegeben. Quelle
WeiterlesenNach Corona-Ausbrüchen: Verbot für Werkverträge und Leiharbeit: Strengere Regeln für Schlachthöfe
Die Große Koalition hat sich in der Debatte über Werkverträge und Leiharbeit in der Fleischindustrie auf ein Verbot geeinigt. Dabei wird es allerdings einige Ausnahmen geben. Quelle
WeiterlesenGüterzüge: Laute Waggons sollen ab Mitte Dezember verboten sein
Lärm nervt viele Anwohner von Bahnstrecken. Ab Mitte Dezember soll ein Verbot besonders lauter Güterwaggons gelten und Kontrollen durchgeführt werden. Doch es bleiben Schlupflöcher. Quelle
WeiterlesenFlughafen Berlin Brandenburg eröffnet: Landung in der Tristesse
Eine große Party verbot sich, schon allein wegen Corona – so geriet die Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafens arg freudlos. Und die geladene Prominenz bemühte sich, die Pannengeschichte des Projekts zu ignorieren. Quelle
WeiterlesenUno: Atomwaffenverbotsvertrag kann in Kraft treten
Der internationale Vertrag zum Verbot von Atomwaffen wird in 90 Tagen in Kraft treten. 50 Staaten haben das Abkommen inzwischen ratifiziert – Deutschland und die Atommächte boykottieren das Abkommen. Quelle
WeiterlesenAnnegret Kramp-Karrenbauer streitet mit Militärs um Schweinswale
Mit dem Verbot von Unterwassersprengungen wollte Annegret Kramp-Karrenbauer die Bundeswehr vor weiteren Negativschlagzeilen schützen. Von führenden Militärs kommt nun scharfe Kritik am Manöver der Ministerin. Quelle
WeiterlesenAlexej Nawalny: Chemiewaffen-Kontrollbehörde bestätigt Vergiftung mit Nowitschok
Die Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen hat den Einsatz des Nervengifts Nowitschok gegen Alexej Nawalny bestätigt. Das Ergebnis dürfte den Ruf nach Sanktionen gegen Russland befeuern. Quelle
WeiterlesenBerlin: Nach gekipptem Corona-Demonstrationsverbot legt Polizei Beschwerde beim OVG ein
Das Verwaltungsgericht hat das Verbot für die geplante Corona-Demo in Berlin gekippt. Die Polizei will das so nicht hinnehmen und hat nun Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht eingelegt. Quelle
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