Urteil im Prozess um das Nervengift-Attentat auf Kim Jong Nam: Eine 30-jährige Vietnamesin wurde in Kuala Lumpur der vorsätzlichen Körperverletzung für schuldig befunden. FAZRY ISMAIL/EPA-EFE/REX Doan Thi Huong Montag, 01.04.2019 07:21 Uhr Im Prozess um den Mord am Halbbruder von Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un ist eine angeklagte Vietnamesin
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Mordvorwurf fallengelassen Attentat auf Kim Jong Uns Halbbruder – Vietnamesin muss drei Jahre in Haft
Urteil im Prozess um das Nervengift-Attentat auf Kim Jong Nam: Eine 30-jährige Vietnamesin wurde in Kuala Lumpur der vorsätzlichen Körperverletzung für schuldig befunden. FAZRY ISMAIL/EPA-EFE/REX Doan Thi Huong Montag, 01.04.2019 07:21 Uhr Im Prozess um den Mord am Halbbruder von Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un ist eine angeklagte Vietnamesin
WeiterlesenKinderporno-Plattform Angeklagte im „Elysium“-Prozess zu Freiheitsstrafen verurteilt
Im Prozess zur Kinderporno-Plattform „Elysium“ ist das Urteil gefallen: Die Angeklagten sind zu mehrjährigen Freiheitsstrafen verurteilt worden. Angeklagte in Limburg (Archiv) Donnerstag, 07.03.2019 12:22 Uhr Das Limburger Landgericht hat im „Elysium“-Prozess die vier Angeklagten schuldig gesprochen. Es verhängte Strafen von drei Jahren und zehn Monaten bis zu neun Jahren
WeiterlesenVerfassungsschutz-Gutachten zur AfD Diffamierend, antisemitisch, rassistisch
Klares Urteil der Verfassungsschützer: Ihr Gutachten zur AfD wirft dem Thüringer Landeschef Höcke nach SPIEGEL-Informationen vor, mehrfach gegen den Grundsatz der Menschenwürde verstoßen zu haben. imago/Jacob Schröter Björn Höcke Donnerstag, 17.01.2019 14:30 Uhr 436 Seiten ist es dick, und in seiner Bewertung glasklar: Die Auswertung der Aussagen von Funktionären
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WeiterlesenKritik zum Jahreswechsel Wirtschaft fordert von Bundesregierung mehr Investitionen
Zu viel umverteilt, zu wenig investiert – so lautet das Urteil von Wirtschaftsverbänden über die Arbeit der Bundesregierung. Diese solle mehr im Sinne der jungen Generation tun. Straßenbau in Potsdam Montag, 31.12.2018 09:14 Uhr Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft haben der Bundesregierung in der Wirtschafts- und Sozialpolitik zum Jahresende eine schlechte
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WeiterlesenSchwarzwälder Schinken EuGH macht Vorgaben für regionales Verpacken
Schwarzwälder Schinken muss nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs unter bestimmten Voraussetzungen im Schwarzwald geschnitten und verpackt werden. Ein abschließendes Urteil in dem Fall steht aber noch aus. Shutterstock/ Arkadiusz Fajer Schwarzwälder Schinken Mittwoch, 19.12.2018 14:13 Uhr Der Europäische Gerichtshof hat in einem jahrelangen Rechtsstreit zur Verarbeitung und Verpackung
WeiterlesenUrteil im Flixbus-Verfahren – Gebühren für Paypal-Zahlung unzulässig
Zusatzgebühren für Paypal als Bezahlmethode sind laut einem Urteil des LG München I rechtlich unzulässig. Wer Tickets beim Fernbusanbieter Flixbus per Paypal oder Sofortüberweisung bezahlen möchte, musste bislang eine obligatorische Zusatzgebühr entrichten. Die ist allerdings ab sofort Geschichte, denn das Landgericht München I hat die Gebühr jetzt im Rahmen eines
WeiterlesenRundfunkbeitrag – Laut EuGH-Urteil ist die Abgabe rechtens – GameStar
Im Streit um den Rundfunkbeitrag der Öffentlich-Rechtlichen hat jetzt auch der EuGH sein Urteil gefällt. Update, 13.12.2018: Nach dem Bundesverfassungsgericht hat jetzt auch der Europäische Gerichtshof (EuGH) sein Urteil über den deutschen Rundfunkbeitrag gesprochen (via Heise). Der Tenor: Die Abgabe ist rechtens und stellt keine unerlaubte staatliche Beihilfe nach Art.
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