Die Grünen sind nach ihrem Parteitag im Wahlkampfmodus, die Union tüftelt noch am Programm. Fest steht: Auch bei CDU und CSU soll die Klimawende im Zentrum stehen – aber wie viel will man den Bürgern zumuten? Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Union
Maskenaffäre: Bundestag verschärft Regeln bei Bestechung und Lobbyismus
Mehrere Abgeordnete der Union haben sich bei Maskengeschäften selbst bereichert. Nun hat der Bundestag schärfere Regeln gegen Bestechung beschlossen. Auch Lobbytätigkeiten werden eingeschränkt. Quelle
WeiterlesenAbschiebungen: Innenminister der Länder streiten über syrische Straftäter und Gefährder
Die Innenminister der Union drängen nach SPIEGEL-Informationen darauf, syrische Straftäter und Gefährder abzuschieben – nach Syrien oder in ein Nachbarland. Die SPD kritisiert den Vorstoß scharf. Quelle
WeiterlesenPflegekräfte: Mehr als 16.000 Stellen im Bereich Krankenpflege unbesetzt
Union und SPD haben sich auf eine Pflegereform geeinigt. Höchste Zeit: Die Situation der Pflegekräfte ist unverändert schlecht. Für zahlreiche Stellen fehlt Personal. Quelle
WeiterlesenMaskenstreit zwischen Union und SPD: Und die Protagonisten? Schweigen
Union und SPD tragen ihren aggressiven Streit über möglicherweise minderwertige Masken nun auch im Bundestag aus. Aufklärung in der Sache? Gibt es immer noch nicht. Quelle
WeiterlesenJens Spahn und der Maskenstreit: Union und SPD attackieren sich in Aktueller Stunde
Gesundheitsminister Spahn schwieg im Bundestag zu den umstrittenen Masken. Stattdessen nutzten die Noch-Koalitionsparteien SPD und Union eine Aktuelle Stunde zu gegenseitigen Vorwürfen. Quelle
WeiterlesenGrundgesetz: Streichung des Begriffs »Rasse« offenbar vorerst gescheitert
Bereits die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz scheiterte zuletzt an Differenzen zwischen Union und SPD. Nun steht offenbar auch die parteiübergreifend geforderte Streichung des »Rasse«-Begriffs vor dem Aus. Quelle
WeiterlesenSachsen-Anhalt: Armin Laschet nennt CDU Bollwerk gegen Extremismus
Kanzlerkandidat Armin Laschet spricht von einem »großartigen Wahlerfolg« der Union in Sachsen-Anhalt. Die CDU mit Regierungschef Reiner Haseloff habe »klare Kante« gegen die AfD gezeigt. Quelle
WeiterlesenWolfgang Schäuble über den Klimawandel: Eben kein Problem wie jedes andere
Die Regierung nimmt sich mehr Klimaschutz vor. Doch das Problembewusstsein der Union scheint sich in den vergangenen Jahren nicht verändert zu haben, wie eine aktuelle Aussage von Wolfgang Schäuble zeigt. Quelle
WeiterlesenEU: Die Schweiz riskiert den Schwexit
Berns einseitiger Ausstieg aus den Verhandlungen über ein Rahmenabkommen mit der Europäischen Union hat auch in der Schweiz viele erschreckt. Das Land könnte wirtschaftlichen Schaden erleiden. Quelle
Weiterlesen