Steuerdebatte zwischen Union und SPD Soli nur noch für Besserverdiener – oder ganz abschaffen?

Die Diskussion um den Solidaritätszuschlag ist neu entflammt: Union und FDP fordern, den Zuschlag auch für Besserverdiener abzuschaffen – SPD-Finanzminister Scholz will nur mittlere Einkommen entlasten. Die Details. CLEMENS BILAN/EPA-EFE/REX/Shutterstock Olaf Scholz Sonntag, 06.01.2019   16:47 Uhr Was wird aus dem Solidaritätszuschlag? Diese Frage könnte zu einer der entscheidenden wirtschaftspolitischen

Weiterlesen

Weihnachtsbotschaften vor Brexit May und Queen Elizabeth wünschen sich Einigkeit der Briten

Nächstes Jahr soll Großbritannien aus der Europäischen Union ausscheiden. Sowohl die britische Premierministerin May als auch Queen Elizabeth nutzen ihre Weihnachtsbotschaften, um für ein harmonisches Miteinander zu werben. Queen Elizabeth Montag, 24.12.2018   11:41 Uhr Hinter der britischen Premierministerin Theresa May liegen anstrengende Monate, das spiegelt sich auch in ihrer

Weiterlesen

Weihnachtsbotschaften vor Brexit May und Queen Elizabeth wünschen sich Einigkeit der Briten

Nächstes Jahr soll Großbritannien aus der Europäischen Union ausscheiden. Sowohl die britische Premierministerin May als auch Queen Elizabeth nutzen ihre Weihnachtsbotschaften, um für ein harmonisches Miteinander zu werben. Queen Elizabeth Montag, 24.12.2018   11:41 Uhr Hinter der britischen Premierministerin Theresa May liegen anstrengende Monate, das spiegelt sich auch in ihrer

Weiterlesen

CDU-Generalsekretär Ziemiak will mit der SPD über Soli-Abschaffung nachverhandeln

Im Koalitionsvertrag hatten SPD und Union vereinbart, ab 2021 eine Freigrenze beim Solidaritätszuschlag einzuführen. CDU-Generalsekretär Ziemiak reicht das nicht – Ende 2019 solle der Soli wegfallen. Paul Ziemiak Sonntag, 23.12.2018   15:14 Uhr Der neue CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak will die vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags im kommenden Jahr in der großen

Weiterlesen

Upload-Filter in der Europäischen Union – Auch UN-Sonderberichterstatter warnen – GameStar

Europäische Union 16:9 Die Kritik an den von der EU geplanten Maßnahmen gegen »terroristische Inhalte« im Internet wird immer stärker. Auch drei Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen haben gleich 13 Seiten lang Probleme mit dem bisherigen Entwurf zusammengefasst. Viele der Punkte entsprechend dabei der Kritik, den viele andere Seiten schon lange

Weiterlesen