Die Diskussion um den Solidaritätszuschlag ist neu entflammt: Union und FDP fordern, den Zuschlag auch für Besserverdiener abzuschaffen – SPD-Finanzminister Scholz will nur mittlere Einkommen entlasten. Die Details. CLEMENS BILAN/EPA-EFE/REX/Shutterstock Olaf Scholz Sonntag, 06.01.2019 16:47 Uhr Was wird aus dem Solidaritätszuschlag? Diese Frage könnte zu einer der entscheidenden wirtschaftspolitischen
WeiterlesenSchlagwort: Union
Zuwendungen für Parteien Union bekommt die meisten Großspenden – vor allem aus der Industrie
2018 haben die Parteien 2,1 Millionen Euro Großspenden erhalten. Spitzenreiter ist die Union, FDP-Chef Lindner bedachte quasi sich selbst, die DKP hat einen Gönner mit viel Geld. Der AfD mochte bisher niemand was spenden – zumindest nicht offiziell. imago/ STPP Mann mit Geldkoffer Sonntag, 30.12.2018 12:55 Uhr Am Ende
WeiterlesenWeihnachtsbotschaften vor Brexit May und Queen Elizabeth wünschen sich Einigkeit der Briten
Nächstes Jahr soll Großbritannien aus der Europäischen Union ausscheiden. Sowohl die britische Premierministerin May als auch Queen Elizabeth nutzen ihre Weihnachtsbotschaften, um für ein harmonisches Miteinander zu werben. Queen Elizabeth Montag, 24.12.2018 11:41 Uhr Hinter der britischen Premierministerin Theresa May liegen anstrengende Monate, das spiegelt sich auch in ihrer
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Nächstes Jahr soll Großbritannien aus der Europäischen Union ausscheiden. Sowohl die britische Premierministerin May als auch Queen Elizabeth nutzen ihre Weihnachtsbotschaften, um für ein harmonisches Miteinander zu werben. Queen Elizabeth Montag, 24.12.2018 11:41 Uhr Hinter der britischen Premierministerin Theresa May liegen anstrengende Monate, das spiegelt sich auch in ihrer
WeiterlesenCDU-Generalsekretär Ziemiak will mit der SPD über Soli-Abschaffung nachverhandeln
Im Koalitionsvertrag hatten SPD und Union vereinbart, ab 2021 eine Freigrenze beim Solidaritätszuschlag einzuführen. CDU-Generalsekretär Ziemiak reicht das nicht – Ende 2019 solle der Soli wegfallen. Paul Ziemiak Sonntag, 23.12.2018 15:14 Uhr Der neue CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak will die vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags im kommenden Jahr in der großen
WeiterlesenUpload-Filter in der Europäischen Union – Auch UN-Sonderberichterstatter warnen – GameStar
Europäische Union 16:9 Die Kritik an den von der EU geplanten Maßnahmen gegen »terroristische Inhalte« im Internet wird immer stärker. Auch drei Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen haben gleich 13 Seiten lang Probleme mit dem bisherigen Entwurf zusammengefasst. Viele der Punkte entsprechend dabei der Kritik, den viele andere Seiten schon lange
WeiterlesenFinanzen Italien meldet Verständigung mit EU über Haushalt
Italien und die Europäische Union könnten ihren Streit um den italienischen Staatshaushalt womöglich beilegen. Man habe eine Einigung gefunden, heißt es aus Rom – die EU-Kommission hält sich noch bedeckt. Giuseppe Conte Dienstag, 18.12.2018 20:49 Uhr Im Haushaltsstreit zwischen Brüssel und Rom gibt es nach Angaben der italienischen Regierung
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Italien und die Europäische Union könnten ihren Streit um den italienischen Staatshaushalt womöglich beilegen. Man habe eine Einigung gefunden, heißt es aus Rom – die EU-Kommission hält sich noch bedeckt. Giuseppe Conte Dienstag, 18.12.2018 20:49 Uhr Im Haushaltsstreit zwischen Brüssel und Rom gibt es nach Angaben der italienischen Regierung
Weiterlesen2. Bundesliga St. Pauli und Union siegen beide im Fernduell um Platz drei
Mit seinem ersten Treffer zog St. Pauli kurzzeitig in der Tabelle an Union vorbei, doch die Berliner eroberten ihren Platz durch einen umstrittenen Elfmeter zurück. Mats Möller Daehli und David Atanga Samstag, 15.12.2018 15:03 Uhr FC St. Pauli – SpVgg Greuther Fürth 2:0 (1:0) Der FC St. Pauli hat
WeiterlesenAfD und die Krise der Union Bloß kein Retro-Merz!
Wolfgang Schäuble orakelt, es würde die Polit-Ränder schwächen, wenn Freund Merz in der Union für klare Kante sorgt. Eine fatale Fehldiagnose der Ursachen für das weltweite Erstarken politischer Extreme. Getty Images Friedrich Merz Freitag, 14.12.2018 12:00 Uhr Macht er jetzt weiter? Oder ist er einfach beleidigt? Seit Tagen kommt
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