Von der Leyen und Altmaier CDU-Minister als Problemfälle In der Union wächst der Ärger über die Affären von Verteidigungsministerin von der Leyen und die chaotische Amtsführung von Wirtschaftsressortchef Altmaier. Nun schaltet sich die neue Parteichefin ein. Von Konstantin von Hammerstein, Ralf Neukirch, René Pfister, Michael Sauga, Gerald Traufetter Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Union
Syrien EU verlängert Sanktionen gegen Assad-Regime
Es geht um Strafmaßnahmen gegen 270 Personen und 70 Unternehmen: Die Europäische Union hat ihre Syrien-Sanktionen verlängert. Freitag, 17.05.2019 18:36 Uhr Die Europäische Union hat ihre Sanktionen gegen das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad um ein weiteres Jahr verlängert. Die gewaltsame Unterdrückung der Zivilbevölkerung in dem Land gehe
WeiterlesenBDS-Resolution im Bundestag Unionspolitiker äußern Bedenken gegen Israel-Beschluss
Die Kritik von israelischen Wissenschaftlern und politischen Stiftungen in Deutschland zeigt Wirkung: Abgeordnete von Union, SPD und Grünen bemängeln den Antrag gegen die Boykottbewegung BDS – zustimmen wollen sie trotzdem. Kay Nietfeld/ dpa/ picture alliance CDU-Politiker Röttgen Freitag, 17.05.2019 13:49 Uhr Der Antrag von Union, SPD, FDP und Grünen
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WeiterlesenGipfel im Kanzleramt GroKo einigt sich auf Verbesserungen für Paketboten
Union und SPD wollen die Arbeitsbedingungen von Paketboten verbessern – auf die Formalitäten haben sie sich nun bei einem Treffen geeinigt. Zu den umstrittenen Themen Soli und Grundrente steht im Abschlusspapier kein Wort. Bundeskanzleramt in Berlin Mittwoch, 15.05.2019 00:22 Uhr Etwa vier Stunden lang haben die Spitzen von Union und
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WeiterlesenSPON-Umfrage Anhänger von Union und SPD sehen kaum Unterschiede bei der Europawahl
Rund eineinhalb Wochen vor der Europawahl liegt die Union klar vor der SPD. Aber warum eigentlich? Bei einer SPON-Umfrage geben Anhänger beider Lager an, dass sie inhaltlich kaum Differenzen sehen. Matthias Schrader/AP Europawahl-Plakate von SPD und Union Dienstag, 14.05.2019 14:55 Uhr Bei der Europawahl geht es um das Schicksal
WeiterlesenGesetz zur Fachkräfteeinwanderung Union besteht auf Begrenzung der Migration
Der Bundestag berät über ein Gesetz für mehr Fachkräfteeinwanderung. Die Union will den Zuzug umfassend steuern, die FDP hält den Entwurf für unzureichend, und die Kommunen lehnen Aufenthaltstitel für Jobsucher ab. Getty Images BMW-Fabrik in München Donnerstag, 09.05.2019 07:13 Uhr Vor der ersten Bundestagsberatung über das Gesetz zur Fachkräfteeinwanderung
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WeiterlesenKramp-Karrenbauers CO2-Problem Es soll nur ein bisschen weh tun
Was tun gegen den Klimawandel? Mancher in der Union findet eine CO2-Steuer gut, doch Annegret Kramp-Karrenbauer beugt sich dem Druck des Wirtschaftsflügels. Die Autorität der Parteichefin leidet. Sven Braun/ DPA CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer Montag, 06.05.2019 19:18 Uhr Am Montag haben Uno-Experten einen dramatischen Befund vorgelegt: Die vom Menschen verursachte Erderhitzung
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