Sind die Grünen nach ihrem Parteitag noch fähig für ein Bündnis mit der Union? Bayerns Ministerpräsident und CSU-Vorsitzender Markus Söder hat Zweifel. LUKAS BARTH-TUTTAS/EPA-EFE/REX Für Markus Söder (CSU) sind die Grünen „Hauptherausforderer um Platz eins“ Montag, 18.11.2019 14:20 Uhr Die Grünen haben sich nach Ansicht von CSU-Chef Markus Söder
WeiterlesenSchlagwort: Union
Grundschulen Bund unterstützt Ganztagsbetreuung mit zwei Milliarden Euro
Fünf Jahre bleiben Union und SPD, um ihr Versprechen einzulösen: den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler. Den ersten Schritt hat das Kabinett jetzt gemacht, Kritiker befürchten aber: Es reicht nicht. Roland Weihrauch/ DPA Mittagessen nach dem Unterricht: Ab 2025 soll jedes Kind in der Schule betreut werden – wenn die
WeiterlesenEinigung bei Grundrente Stresstest für die GroKo
Sind Union und SPD schon über den Berg? Der Kompromiss bei der Grundrente stößt in den Parteigremien überwiegend auf Zustimmung. Doch die wahren Belastungsproben stehen der GroKo noch bevor. Kay Nietfeld/ DPA Kanzlerin Merkel (CDU), Finanzminister Scholz (SPD): Wie reagiert die Unionsfraktion? Montag, 11.11.2019 19:08 Uhr So viel Harmonie
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WeiterlesenEinigung zur Grundrente „Wir haben einen dicken Knoten durchschlagen“
Die Erleichterung war ihnen deutlich anzusehen: In Berlin haben die Vorsitzenden von Union und SPD erklärt, wie der Kompromiss zur Grundrente aussieht – und wie sie die Chancen sehen, ihre Parteien davon zu überzeugen. CLEMENS BILAN/EPA-EFE/REX Sonntag, 10.11.2019 17:18 Uhr Diesmal keine Nachtsitzung in Berlin: Bereits am Sonntagnachmittag traten
WeiterlesenBundeswehr Neue Panzer fürs Heer
Die Große Koalition will nachrüsten: Im Parlament haben Union und SPD nach SPIEGEL-Informationen beschlossen, 80 neue „Leopard“-Panzer für die Bundeswehr zu bestellen. Auftragsvolumen: rund eine Milliarde Euro. Fabian Bimmer/ REUTERS Bundeswehr-Übung mit „Leopard 2“-Panzer im Jahr 2018 Freitag, 08.11.2019 19:44 Uhr Es ist nicht so, als würde Verteidigungsministerin Annegret
WeiterlesenFinanzierung der Grundrente Wirtschaftsflügel der Union stellt sich gegen Scholz
Beim Thema Grundrente droht neuer Streit in der Regierung: Der Wirtschaftsflügel der Union erhebt Forderungen – und geht damit auf Konfrontationskurs zu Finanzminister Scholz. Michael Kappeler/ picture alliance Hans Michelbach: Scholz-Vorschlag entspricht „nicht dem, was wir verhandelt haben“ Freitag, 08.11.2019 12:25 Uhr Als die Große Koalition jüngst ihre Halbzeitbilanz
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Beim Thema Grundrente droht neuer Streit in der Regierung: Der Wirtschaftsflügel der Union erhebt Forderungen – und geht damit auf Konfrontationskurs zu Finanzminister Scholz. Michael Kappeler/ picture alliance Hans Michelbach: Scholz-Vorschlag entspricht „nicht dem, was wir verhandelt haben“ Freitag, 08.11.2019 12:25 Uhr Als die Große Koalition jüngst ihre Halbzeitbilanz
WeiterlesenGroKo-Halbzeitbilanz „CDU und SPD haben ausgeprägte Führungsprobleme“
Union und SPD suchen verbliebene Gemeinsamkeiten – und ziehen am Mittwoch Halbzeitbilanz. Der Politologe Wolfgang Schroeder sagt: Die GroKo ist besser als ihr Ruf. Und kann dennoch vorzeitig enden. Florian Gaertner/ photothek/ imago images Finanzminister Olaf Scholz (SPD), Kanzlerin Angela Merkel (CDU): Zwischenbilanz im Kabinett Mittwoch, 06.11.2019 06:38 Uhr
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