Am Vormittag des Tages, an dessen Ende die Briten die Europäische Union verlassen werden, stehen die drei Spitzen der EU-Institutionen auf einer kleinen Bühne und suchen nach Worten, die diesem Datum irgendwie gerecht werden sollen. „Der heutige Tag stellt auch eine Wunde für uns dar“, sagt Parlamentspräsident David Sassoli.Ratspräsident Charles
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Tory-Politiker über den Brexit: „Wir haben es hier mit Gefühlen, boshaften Gefühlen zu tun“ – DER SPIEGEL – Politik
SPIEGEL: Mr Heseltine, das Vereinigte Königreich verlässt die Europäische Union tatsächlich. Endet so eine Revolution?Heseltine: Ich würde es nicht Revolution nennen. In Revolutionen rollen Köpfe, aber ich habe nicht das Gefühl, dass man mich in absehbarer Zeit enthaupten wird. SPIEGEL: Wie würden Sie nennen, was Ihrem Land passiert ist?Heseltine: Eine
WeiterlesenJohnson und EU-Spitzen unterzeichnen Brexit-Vertrag: Die Tinte ist trocken – DER SPIEGEL – Politik
Eine Woche vor dem geplanten Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union haben die EU-Spitzen und der britische Premierminister Boris Johnson das Brexit-Abkommen unterzeichnet. Damit sei der Weg frei für die Ratifizierung durch das Europäische Parlament, teilten EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel auf Twitter mit. Das Dokument
WeiterlesenWelthandelsorganisation: Zwischenlösung für WTO gefunden – ohne USA – DER SPIEGEL – Wirtschaft
Mit einer Übergangslösung wollen die Europäische Union und 16 weitere Länder die Welthandelsorganisation (WTO) wieder handlungsfähig machen. Nach Angaben der EU-Kommission soll es ein vorübergehendes Gremium geben, um Handelsstreitigkeiten zu schlichten. Neben der EU sind unter anderem China, Australien, Brasilien, Chile, Südkorea, Mexiko, Singapur und die Schweiz Teil der Einigung.
WeiterlesenUnion und SPD wollen Verbrennen ausländischer Flaggen verbieten – DER SPIEGEL – Politik
Union und SPD wollen laut einem Medienbericht unter Strafe stellen, ausländische Flaggen zu verbrennen. „Wer öffentlich die Flagge eines ausländischen Staates zerstört oder beschädigt“, solle mit Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren bestraft werden, berichtete die „taz“ unter Berufung auf einen Antrag der Koalitionsfraktionen. Der ursprüngliche Vorstoß zu der
WeiterlesenPolitischer Jahresausblick Das wird 2020 wichtig in Deutschland
Hält die GroKo? Wer wird Kanzlerkandidat der Union? Und schafft die SPD endlich die Wende? Das Jahr 2020 könnte innenpolitisch ähnlich spannend werden wie das zurückliegende. Der Ausblick. Winfried Roth/ picture alliance GroKo, Rechtsruck, Personaldebatten: Viele der Herausforderungen und Probleme des vergangenen Jahres werden die deutsche Politik auch 2020 beschäftigen
WeiterlesenAutobahnen Versicherer schlagen Großversuch zu Tempolimit vor
Die SPD will eine Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen festlegen, die Union lehnt das ab. Die Versicherungswirtschaft wirbt nun dafür, in einem Praxistest herauszufinden, ob es dadurch weniger Unfälle gibt. Moritz Frankenberg / dpa A2 in Niedersachsen: Tempolimit zwischen 6.00 und 22.00 Uhr? Montag, 30.12.2019 08:03 Uhr In der Debatte um
WeiterlesenAutobahnen Versicherer schlagen Großversuch zu Tempolimit vor
Die SPD will eine Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen festlegen, die Union lehnt das ab. Die Versicherungswirtschaft wirbt nun dafür, in einem Praxistest herauszufinden, ob es dadurch weniger Unfälle gibt. Moritz Frankenberg / dpa A2 in Niedersachsen: Tempolimit zwischen 6.00 und 22.00 Uhr? Montag, 30.12.2019 08:03 Uhr In der Debatte um
Weiterlesen„Guter Menschenverstand spricht für Tempolimit“ Umweltministerin auf Konfrontationskurs zum Autominister
Mit ihren neuen Vorsitzenden hat die SPD eine allgemeine Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen auf dem Wunschzettel, zum Ärger der Union. Auch die Umweltministerin bezieht klar Stellung. Silas Stein/DPA Leuchttafeln zeigen über der Autobahn A3 nahe des Frankfurter Flughafens eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 120 Stundenkilometern an (Archivfoto) Samstag, 28.12.2019 07:25 Uhr Im
Weiterlesen„Guter Menschenverstand spricht für Tempolimit“ Umweltministerin auf Konfrontationskurs zum Autominister
Mit ihren neuen Vorsitzenden hat die SPD eine allgemeine Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen auf dem Wunschzettel, zum Ärger der Union. Auch die Umweltministerin bezieht klar Stellung. Silas Stein/DPA Leuchttafeln zeigen über der Autobahn A3 nahe des Frankfurter Flughafens eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 120 Stundenkilometern an (Archivfoto) Samstag, 28.12.2019 07:25 Uhr Im
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