Geht das SPD-Ausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin schief? Das Schiedsgericht bemängelt nach SPIEGEL-Informationen die bisherige Begründung – und fordert von der Parteispitze Nachbesserungen. Heinz-Peter Bader/ REUTERS Thilo Sarrazin: „Kernthesen mit Grundsätzen der Sozialdemokratie unvereinbar“ Freitag, 10.05.2019 16:06 Uhr Das Vorhaben des SPD-Vorstands, den umstrittenen islamkritischen Buchautor Thilo Sarrazin aus der
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Parteiausschlussverfahren Rüffel für SPD-Spitze im Fall Sarrazin
Geht das SPD-Ausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin schief? Das Schiedsgericht bemängelt nach SPIEGEL-Informationen die bisherige Begründung – und fordert von der Parteispitze Nachbesserungen. Heinz-Peter Bader/ REUTERS Thilo Sarrazin: „Kernthesen mit Grundsätzen der Sozialdemokratie unvereinbar“ Freitag, 10.05.2019 16:06 Uhr Das Vorhaben des SPD-Vorstands, den umstrittenen islamkritischen Buchautor Thilo Sarrazin aus der
WeiterlesenFinanzierungskonzept SPD will für Grundrente Kranken- und Arbeitslosenversicherung anzapfen
Nach monatelanger Suche hat die SPD nach SPIEGEL-Informationen eine Finanzierungsmöglichkeit für ihr Lieblingsprojekt Grundrente gefunden. Das Problem: Sie wird dafür ein Versprechen brechen müssen. Jörg Carstensen / DPA Minister Olaf Scholz (l.) und Hubertus Heil (Archivbild) Donnerstag, 09.05.2019 18:34 Uhr Finanzminister Olaf Scholz und Sozialminister Hubertus Heil (beide SPD)
WeiterlesenBerateraffäre im Verteidigungsministerium Leitender Beamter wollte belastende Akten vernichten
In der Berateraffäre muss Ursula von der Leyens Ministerium neue Unregelmäßigkeiten einräumen. Nach SPIEGEL-Informationen versuchte ein leitender Beamter, Akten mit frisierten Beraterabrechnungen zu entfernen. Stefan Sauer/ DPA Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Donnerstag, 09.05.2019 16:54 Uhr Die Berateraffäre im Verteidigungsministerium ist um ein bemerkenswertes Kapitel reicher. Nach SPIEGEL-Informationen hat
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In der Berateraffäre muss Ursula von der Leyens Ministerium neue Unregelmäßigkeiten einräumen. Nach SPIEGEL-Informationen versuchte ein leitender Beamter, Akten mit frisierten Beraterabrechnungen zu entfernen. Stefan Sauer/ DPA Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Donnerstag, 09.05.2019 16:54 Uhr Die Berateraffäre im Verteidigungsministerium ist um ein bemerkenswertes Kapitel reicher. Nach SPIEGEL-Informationen hat
WeiterlesenFrauenanteil im Bundestag So treibt die SPD das Paritätsgesetz voran
Der Frauenanteil im Bundestag ist so niedrig wie zuletzt vor 20 Jahren. Die SPD will das ändern – und diskutiert nach SPIEGEL-Informationen über drei Optionen für ein Paritätsgesetz. picture alliance/dpa SPD-Fraktion im Bundestag bei Feier zum 100. Jahrestag der Einführung des Frauenwahlrechts Donnerstag, 09.05.2019 13:44 Uhr Frauen in der
WeiterlesenEx-Verfassungsschutzchef als Gast der Union Maaßen redet im Reichstag
Der umstrittene Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen spricht nach SPIEGEL-Informationen bei einer Veranstaltung über die Sicherheitslage. Ort: der Fraktionssaal von CDU und CSU. Hans-Georg Maaßen Mittwoch, 08.05.2019 15:43 Uhr Der „Berliner Kreis“ lädt ein: Hans-Georg Maaßen, bis November 2018 Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, soll vor dem Kreis konservativer Unionspolitiker über
WeiterlesenRüstungsexporte nach Saudi-Arabien Airbus will Bundesregierung verklagen
Der Streit über Rüstungsausfuhren ins Königreich Saudi-Arabien geht in die nächste Runde: Nach SPIEGEL-Informationen will Airbus die Bundesregierung wegen nicht erteilter Genehmigungen vor Gericht zerren. Stefan Puchner / DPA Hubschrauber vom Typ EC 145 bei Airbus Helicopters in Donauwörth (Archivbild) Freitag, 03.05.2019 16:15 Uhr Der Bundesregierung drohen wegen der umstrittenen
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Der Streit über Rüstungsausfuhren ins Königreich Saudi-Arabien geht in die nächste Runde: Nach SPIEGEL-Informationen will Airbus die Bundesregierung wegen nicht erteilter Genehmigungen vor Gericht zerren. Stefan Puchner / DPA Hubschrauber vom Typ EC 145 bei Airbus Helicopters in Donauwörth (Archivbild) Freitag, 03.05.2019 16:15 Uhr Der Bundesregierung drohen wegen der umstrittenen
WeiterlesenBruchlandung eines Regierungsjets Hinweise auf Wartungsfehler durch Lufthansa-Tochter
Im Fall der Bruchlandung eines Regierungsjets gibt es nach SPIEGEL-Informationen Hinweise auf Mängel während der Wartung bei einer Lufthansa-Tochter. Offenbar wurde ein Teil falsch eingebaut. Dem Konzern droht ein massiver Imageverlust. Marcel Russ Notlandung in Schönefeld Freitag, 26.04.2019 18:34 Uhr Der Luftfahrt-Konzern Lufthansa räumt erstmals ein, dass eine seiner
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