Für die anderen Bundestagsfraktionen ist der AfD-Politiker Stephan Brandner als Vorsitzender des Rechtsausschusses untragbar. Nun ziehen sie Konsequenzen. HAYOUNG JEON/EPA-EFE/REX Stephan Brandner steht als Vorsitzender des Rechtsausschusses vor dem Aus Donnerstag, 07.11.2019 17:55 Uhr Der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestags will seinen umstrittenen Vorsitzenden Stephan Brandner (AfD) in der kommenden
WeiterlesenSchlagwort: AfDPolitiker
Vorsitzender des Rechtsausschusses im Bundestag Alle anderen Fraktionen fordern Rücktritt von AfD-Politiker Brandner
Dem AfD-Politiker Stephan Brandner fehlen „Anstand, Respekt und Würde“, sagen die anderen Parteien im Bundestag. Sie fordern seinen Rücktritt als Vorsitzender des Rechtsausschusses. Auch eine Abwahl wird geprüft. DPA/Bernd von Jutrczenka Stephan Brandner schmähte zuletzt das Bundesverdienstkreuz für Udo Lindenberg als „Judaslohn“ Mittwoch, 06.11.2019 14:48 Uhr „Es vergeht keine
WeiterlesenVorsitzender des Rechtsausschusses im Bundestag Alle anderen Fraktionen fordern Rücktritt von AfD-Politiker Brandner
Dem AfD-Politiker Stephan Brandner fehlen „Anstand, Respekt und Würde“, sagen die anderen Parteien im Bundestag. Sie fordern seinen Rücktritt als Vorsitzender des Rechtsausschusses. Auch eine Abwahl wird geprüft. DPA/Bernd von Jutrczenka Stephan Brandner schmähte zuletzt den Rockmusiker Udo Lindenberg als „Judaslohn“ Mittwoch, 06.11.2019 14:48 Uhr „Es vergeht keine Woche
WeiterlesenPolitische Folgen von Chemnitz Eine Attacke, die das Land aufwühlte
Der Ex-Verfassungsschutzchef in neuer Mission, AfD-Politiker an der Seite von Neonazis – aber auch eine massive Bewegung gegen rechts: Wie der Messerangriff von Chemnitz politisch bis heute nachwirkt. Jan Woitas/ DPA Blumen am Tatort in Chemnitz, Monate nach der Tat Donnerstag, 22.08.2019 16:27 Uhr Neun Jahre und sechs Monate
WeiterlesenGefälschtes Foto auf Facebook Bayerische Landtagspräsidentin stellt Strafantrag gegen AfD-Politiker
Ein AfD-Politiker hat ein manipuliertes Bild der bayerischen Landespolitikerin Ilse Aigner veröffentlicht. Die sieht sich durch die Fotomontage verunglimpft und leitet juristische Schritte ein. Ilse Aigner, Präsidentin des Bayerischen Landtags: Durch angebliche AfD-Nähe „verächtlich“ gemacht Donnerstag, 18.07.2019 14:52 Uhr Wenn es tatsächlich ein Witz sein gewesen sein sollte, fand
WeiterlesenMünchen Gericht hebt Hausverbote für AfD-Politiker auf
Sie kommen doch rein: Björn Höcke und andere AfD-Politiker dürfen auf eine Veranstaltung des Parteinachwuchses in München. Ein Gericht erklärte das zuvor verhängte Hausverbot für rechtswidrig. Samstag, 04.05.2019 20:04 Uhr Das Verwaltungsgericht München hat die Hausverbote der Stadt gegen Redner der AfD aufgehoben. Damit dürfen unter anderem der Thüringer
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Sie kommen doch rein: Björn Höcke und andere AfD-Politiker dürfen auf eine Veranstaltung des Parteinachwuchses in München. Ein Gericht erklärte das zuvor verhängte Hausverbot für rechtswidrig. Samstag, 04.05.2019 20:04 Uhr Das Verwaltungsgericht München hat die Hausverbote der Stadt gegen Redner der AfD aufgehoben. Damit dürfen unter anderem der Thüringer
WeiterlesenInterne Umfrage Spendenaffären stören mehr als ein Drittel der AfD-Wähler
Die Ermittlungen gegen AfD-Politiker wegen möglicher illegaler Parteienfinanzierung schrecken auch geneigte Wähler ab. Das hat der Bundesvorstand erfragen lassen. Die Auswertung liegt dem SPIEGEL vor. Jörg Meuthen und Alice Weidel Freitag, 19.04.2019 15:23 Uhr Gleich drei prominente AfD-Politiker müssen sich wegen mutmaßlich illegaler Wahlkampfunterstützung rechtfertigen: Jörg Meuthen, Guido Reil,
WeiterlesenIllegale Parteifinanzierung AfD muss 400.000 Euro Strafe zahlen
In der Strohmann-Affäre um die AfD-Politiker Meuthen und Reil hat der Bundestag erste Sanktionsbescheide erlassen: Wegen dubioser Wahlkampfhilfen aus der Schweiz soll die Partei rund 400.000 Euro Strafe zahlen. Matthias Balk/ DPA; Fabian Sommer/ DPA AfD-Politiker Reil (l.), Meuthen: unzulässige Wahlkampfreklame Dienstag, 16.04.2019 15:36 Uhr Zwei opulente Werbekampagnen, die
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