Ein 33-Jähriger soll eine Frau in der Berliner U-Bahn vergewaltigt haben. Um Frauen davor besser zu schützen, fordert Antje Kapek gesonderte Abteile zu bestimmten Fahrtzeiten. Die AfD nennt die Idee »absurd«. Quelle
WeiterlesenKategorie: Politik
Fake-Video von Friedrich Merz verbreitet – SPD-Politiker entschuldigt sich
Mit einem mittels KI erzeugten Video von CDU-Chef Friedrich Merz hat der SPD-Politiker Bengt Bergt eine Welle der Empörung ausgelöst. Nun hat sich Bergt entschuldigt – wohl auch nach Druck von oben. Quelle
WeiterlesenVerfassungsschutz: Thomas Haldenwang ist nicht mehr Präsident
Thomas Haldenwang überraschte kürzlich mit der Ankündigung, bei der Bundestagswahl kandidieren zu wollen. Nun übt er sein Amt bereits nicht mehr aus. Seine Nachfolge beim Inlandsgeheimdienst ist offen. Quelle
WeiterlesenOlaf Scholz: Regierungserklärung im Video – Die Eindrücke eines SPIEGEL-Reporters
Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine erste Regierungserklärung seit dem Ampel-Bruch gehalten. SPIEGEL-Reporter Christian Teevs hat zugehört. Seine Eindrücke im Video. Quelle
WeiterlesenOlaf Scholz: Friedrich Merz‘ Rede im Bundestag – »So kann man ein Land nicht regieren«
Olaf Scholz bittet in seiner Regierungserklärung um Zusammenhalt im Parlament. CDU-Chef Friedrich Merz reagiert – und wirft dem Kanzler die Spaltung des Landes vor. Sehen Sie die Rede des Oppositionsführers in voller Länge. Quelle
WeiterlesenBundeshaushalt: Soli-Zuschlag vor dem Verfassungsgericht
Die Verteidiger des Soli haben beim Bundesverfassungsgericht keinen leichten Stand. Erste Äußerungen der Richter lassen eine schwierige Entscheidung erwarten – mit einer eher knappen Mehrheit. Quelle
WeiterlesenAmpel-Aus – News heute: Fünf Lehren aus der Regierungserklärung im Bundestag
Bei seiner Rede im Bundestag lobte der Bundeskanzler sich und seine Arbeit. Seine Kontrahenten aus der Union schalteten auf Angriff und Kooperation zugleich. Die Erkenntnisse im News-Update mit dem SPIEGEL-Politikteam. Quelle
WeiterlesenOlaf Scholz: Seine Regierungserklärung nach dem Ampel-Aus in voller Länge
Den Finanzminister gefeuert, die Ampelkoalition zerbrochen: Mit Spannung wurde die erste große Rede von Olaf Scholz vor dem Parlament seit dem Ende der Koalition erwartet. Sehen Sie den Auftritt hier in voller Länge. Quelle
WeiterlesenDefekt am neuen Regierungsflieger – Habeck in Lissabon gestrandet
Wirtschaftsminister Habeck ist bisher von Problemen mit Regierungsmaschinen verschont geblieben. Doch auf der Rückreise von einer Tech-Konferenz hat es ihn nun erwischt – in einem gerade neu angeschafften Flugzeug. Quelle
WeiterlesenNeuwahl im Februar: Kleinparteien halten Wahl-Hürden für »unzumutbar«
Weil schon im Februar gewählt werden soll, fürchten Kleinparteien Nachteile. Einige fordern, die Hürden zur Wahlzulassung zu senken – und prüfen eine Klage vorm Verfassungsgericht. Quelle
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