Eine Frau wird verurteilt, weil sie einen Spruch gepostet hat, den auch die Terrororganisation Hamas nutzt. Die Verteidigung wehrt sich, denn die Rechtsprechung ist nicht eindeutig. Das wird sich ändern. Quelle
WeiterlesenKategorie: Politik
Hass gegen Kamala Harris oder Annalena Baerbock: Wie man Frauenfeindlichkeit erkennt – Podcast
Kritik an Politikerinnen ist nicht gleich frauenfeindlich – doch oft stecken Vorurteile dahinter. SPIEGEL-Autorin Susanne Beyer erklärt das System anhand von Beispielen wie Kamala Harris und Annalena Baerbock. Quelle
WeiterlesenKampf um EU-Kommissare: Ursula von der Leyen kriegt die Krise
Im Schatten der Umwälzungen in Berlin und Washington formiert sich die neue EU-Kommission. Dabei eskaliert der Streit um den Kandidaten der italienischen Premierministerin. Selbst ein Scheitern der Kommission ist denkbar. Quelle
WeiterlesenAmpel-Aus: SPD will mit Friedrich Merz die Schuldenbremse »weiterentwickeln«
Friedrich Merz zeigt sich offen für Gespräche über die Schuldenbremse – schon fordert die SPD den CDU-Vorsitzenden zu Vorschlägen auf. Dessen Generalsekretär Linnemann weist das Angebot prompt zurück. Quelle
WeiterlesenFrank-Walter Steinmeier: Profilgewinn nach dem Ende der Ampelkoalition
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier suchte bisher nach seiner Rolle. Das Ende der Ampelkoalition gibt ihm die Chance, an Profil zu gewinnen. Quelle
WeiterlesenNews: Donald Trumps Kabinett, Neuwahlen in Deutschland, Frankreich gegen Israel, Wort zum Sonntag
Donald Trump will einen Ultrarechten zum Justizminister machen. Christian Lindner möchte noch ein bisschen loyal zum Kanzler sein. Und: ein heikles Fußballspiel in Paris. Das ist die Lage am Donnerstagmorgen. Quelle
WeiterlesenUmfrage im Bundestag: Abgeordnete über Olaf Scholz und die Regierungskrise
Das Parlament ist ab sofort auch Wahlkampfbühne, soviel wurde heute im Bundestag klar. Was die Abgeordneten davon halten und wie sie auf die kommenden Neuwahlen blicken – eine Umfrage im Hohen Haus. Quelle
WeiterlesenBerlin: Antje Kapek schlägt Frauenabteile in U-Bahnen vor, um Frauen zu schützen
Ein 33-Jähriger soll eine Frau in der Berliner U-Bahn vergewaltigt haben. Um Frauen davor besser zu schützen, fordert Antje Kapek gesonderte Abteile zu bestimmten Fahrtzeiten. Die AfD nennt die Idee »absurd«. Quelle
WeiterlesenFake-Video von Friedrich Merz verbreitet – SPD-Politiker entschuldigt sich
Mit einem mittels KI erzeugten Video von CDU-Chef Friedrich Merz hat der SPD-Politiker Bengt Bergt eine Welle der Empörung ausgelöst. Nun hat sich Bergt entschuldigt – wohl auch nach Druck von oben. Quelle
WeiterlesenVerfassungsschutz: Thomas Haldenwang ist nicht mehr Präsident
Thomas Haldenwang überraschte kürzlich mit der Ankündigung, bei der Bundestagswahl kandidieren zu wollen. Nun übt er sein Amt bereits nicht mehr aus. Seine Nachfolge beim Inlandsgeheimdienst ist offen. Quelle
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