Es wäre die erste Regelung dieser Art in Deutschland: In Brandenburg soll künftig die Hälfte der Parlamentssitze mit Frauen besetzt werden. Doch das Gesetzesvorhaben der rot-roten Landesregierung ist rechtlich umstritten. Sitzung im Plenarsaal des brandenburgischen Landtags in Potsdam (Dezember 2018) Mittwoch, 23.01.2019 11:57 Uhr Mit einer Änderung des Wahlgesetzes
Weiterlesen
In einem Interview hat Bundeskanzlerin Merkel gesagt, sie könne den Frust der Menschen in den östlichen Bundesländern über ihre Flüchtlingspolitik und ungleiche Lebensverhältnisse verstehen. ADAM BERRY/EPA-EFE/REX Angela Merkel Mittwoch, 23.01.2019 14:59 Uhr Bundeskanzlerin Angela Merkel kann die Unzufriedenheit und die Wut vieler Menschen in Ostdeutschland nachvollziehen. „Ich finde es
Weiterlesen
Der Rückzug Deutschlands aus der Operation „Sophia“ kam für EU-Partner offenbar überraschend. Eine Sprecherin verwies darauf, dass deutsche Soldaten weiterhin auf dem Führungsschiff vertreten sein werden. Die Fregatte „Augsburg“ Mittwoch, 23.01.2019 14:37 Uhr Die Europäische Union (EU) versucht, die Bedeutung des deutschen Teilrückzugs aus dem Militäreinsatz zur Bekämpfung von
Weiterlesen
„Steueroase“ – das fällt wohl jedem zum Thema Liechtenstein ein. Dabei gibt es viel mehr über den Zwergstaat zu erzählen, erst recht zum 300. Geburtstag. Hier sind die wichtigsten Fakten, Sie werden vaduzt sein! Liechtenstein Marketing Mittwoch, 23.01.2019 14:33 Uhr Wenn es nach dem Fürsten geht, wird es eine
Weiterlesen
Staatsbürgerschaft gegen Geld? In einigen EU-Ländern geht das – samt erkauftem Zutritt zum gesamten Binnenmarkt. Brüssel erwägt nun, dagegen vorzugehen. Grenzübergang nach Bulgarien Mittwoch, 23.01.2019 13:32 Uhr Die in einigen EU-Staaten gängige Praxis, Ausländer gegen Geld einzubürgern, birgt laut einem Bericht EU-Kommission erhebliche Risiken. Der Verkauf von Staatsbürgerschaften und
Weiterlesen
Außenminister Maas setzt kurz vor seinem Besuch in den USA auf „ein neues Miteinander“ mit Washington – und hofft, im Abrüstungsstreit zwischen den USA und Russland vermitteln zu können. Heiko Maas Mittwoch, 23.01.2019 11:57 Uhr Zum Auftakt einer dreitägigen USA-Reise hat Bundesaußenminister Heiko Maas trotz aller Differenzen mit der Regierung
Weiterlesen
Es wäre die erste Regelung dieser Art in Deutschland: In Brandenburg soll künftig die Hälfte der Parlamentssitze mit Frauen besetzt werden. Doch das Gesetzesvorhaben der rot-roten Landesregierung ist rechtlich umstritten. Sitzung im Plenarsaal des brandenburgischen Landtags in Potsdam (Dezember 2018) Mittwoch, 23.01.2019 11:57 Uhr Mit einer Änderung des Wahlgesetzes
Weiterlesen
Innenminister Seehofer hat den aktuellen Bericht der Migrationsbericht der Bundesregierung vorgestellt: In Deutschland beantragten 2018 deutlich weniger Menschen Asyl als 2015 und 2016. Woher kommen sie – und warum? picture alliance / dpa Notunterkunft in Hessen (Symbolbild) Mittwoch, 23.01.2019 11:50 Uhr Im Jahr 2018 wurden rund 185.000 Asylanträge gestellt,
Weiterlesen
Abgeordnete der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag haben bei einer Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus das Plenum verlassen – während einer Rede von Charlotte Knobloch. AfD-Abgeordnete verlassen den Landtag Mittwoch, 23.01.2019 11:49 Uhr Im Bayerischen Landtag haben sich Mitglieder der AfD-Fraktion von einer Gedenkstunde für Opfer des Nationalsozialismus demonstrativ
Weiterlesen
Der frühere CDU-Fraktionschef Merz hat laut einem Bericht enge Kontakte zu Vertretern der Bundesregierung – im Auftrag der Finanzindustrie. Friedrich Merz Mittwoch, 23.01.2019 06:51 Uhr Bei der US-Fondsgesellschaft Blackrock ist man offenbar zufrieden mit Friedrich Merz. Der Aufsichtsratschef darf auch nach seiner gescheiterten Kandidatur um die CDU-Spitze weitermachen. Womöglich
Weiterlesen