Paukenschlag bei Labour: Sieben Abgeordnete der britischen Sozialdemokraten sind aus Protest gegen Parteichef Jeremy Corbyn ausgetreten. Hintergrund sind dessen Haltung zum Brexit – und Antisemitismus-Vorwürfe. Getty Images Labour-Abgeordnete Luciana Shuker Montag, 18.02.2019 11:35 Uhr Alle Artikel Sieben Abgeordnete der oppositionellen Labour Partei haben ihren Austritt erklärt. Sie begründeten dies
WeiterlesenKategorie: Politik
Polizisten gegen französisches Medienhaus Macrons Angriff auf die Pressefreiheit
Die französische Staatsanwaltschaft geht gegen Journalisten des Investigativ-Portals Mediapart vor. Deren Mitarbeiter vermuten, dass dahinter System steckt – das System Macron. Montag, 18.02.2019 11:04 Uhr Es war Montag, der 4. Februar, um 11.10 Uhr. Der Staatsanwalt klingelte zweimal. Erst am Straßen-, dann am Hauseingang einer kleinen Seitengasse im 12.
WeiterlesenPressestimmen zur Sicherheitskonferenz „Zeugen der eigenen Machtlosigkeit“
Es war ein flammendes Plädoyer der Kanzlerin für die internationale Zusammenarbeit. Doch die Kommentatoren sehen ihren Auftritt auf der Sicherheitskonferenz nicht nur positiv. Die Pressestimmen. Angela Merkel (CDU) spricht auf der Münchner Sicherheitskonferenz Montag, 18.02.2019 10:24 Uhr „Süddeutsche Zeitung“ Angela Merkel hat ihre harte Analyse der Lage der Welt,
WeiterlesenForderung von Trump Maas nennt Aufnahme von IS-Kämpfern schwer realisierbar
US-Präsident Trump will, dass Europa in Syrien gefangene IS-Kämpfer aufnimmt und vor Gericht stellt. Außenminister Maas bezeichnet das als kompliziert, der CDU-Abgeordnete Röttgen geht noch weiter. Außenminister Heiko Maas (SPD) Montag, 18.02.2019 06:44 Uhr Außenminister Heiko Maas hat sich skeptisch zu der Forderung von US-Präsident Donald Trump geäußert, die
Weiterlesen+++ Der Morgen live +++ Meteorologen sagen auch für kommendes Wochenende Traumwetter voraus
Das Wochenende hat mit frühlingshaften Temperaturen zahlreiche Menschen an die frische Luft gelockt. Und nach Voraussage der Meteorologen soll es – nach einem kurzen Intermezzo in der Mitte der Woche – so warm bleiben. Die Live-News. Montag, 18.02.2019 06:16 Uhr Herzlich willkommen bei Der Morgen @SPIEGELONLINE. Bis 9 Uhr begleitet Sie heute Michael
WeiterlesenAbkehr vom Einstimmigkeitsprinzip Schäuble plädiert für Reform der Europäischen Union
Wolfgang Schäuble spricht sich für die Abkehr von einem umstritten Prinzip in der EU aus. Auch für die Nominierung eines EU-Finanzministers zeigt sich der CDU-Politiker offen. imago/ Uwe Steinert Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) Montag, 18.02.2019 08:24 Uhr Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble plädiert dafür, dass bei EU-Entscheidungen der Zwang zur Einstimmigkeit
WeiterlesenSPD-Chefin für Wahlrechtsänderung Nahles will mehr Frauen im Parlament
Andrea Nahles hat den geringen Frauenanteil im Bundestag als „Unding“ bezeichnet. Die SPD-Chefin unterstützt eine fraktionsübergreifende Initiative zur Änderung des Wahlrechts. FELIPE TRUEBA/EPA-EFE/REX Andrea Nahles (M.) Montag, 18.02.2019 08:08 Uhr Die SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles setzt auf eine fraktionsübergreifende Initiative zur Änderung des Wahlrechts, um den Frauenanteil im Bundestag
WeiterlesenUmgang mit Russland Litauen wirft EU Naivität vor
„Lügen sind eine starke Waffe“: Litauens Außenminister Linkevicius warnt die europäischen Partner vor russischer Propaganda. Diese richte sich nicht nur gegen osteuropäische Länder. Staats- und Regierungschefs der EU (Archivbild von Dezember 2018) Montag, 18.02.2019 07:20 Uhr Litauen hat seine Partner in der Europäischen Union aufgefordert, mehr gegen russische Propaganda
WeiterlesenGeheimpapier Grüne fordern Offenlegung von Rüstungsabkommen mit Frankreich
Deutschland und Frankreich sollen ihr Abkommen über Waffengeschäfte transparent machen, sagen die Grünen. Für Rüstungsexporte dürften keine Menschenrechte geopfert werden. Sven Giegold Montag, 18.02.2019 07:19 Uhr Der Grünen-Europaabgeordnete Sven Giegold fordert die Offenlegung eines Vertrags über die künftige deutsch-französische Zusammenarbeit im Rüstungsbereich. Europäische Standards für den Export dürften nicht
WeiterlesenDie Lage am Montag Liebe Leserin, lieber Leser,
die Debatten in den Fraktionen des Bundestages werden noch unter dem Eindruck der Münchner Sicherheitskonferenz stehen. Dort hat Angela Merkel in ihrer Rede unter anderem für eine „gemeinsame Kultur der Rüstungsexporte“ in Europa geworben. Abgesehen davon, dass man die Begriffe „Kultur“ und „Rüstungsexporte“ selten in einem Atemzug hört, dürften die
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