CDU, CSU und SPD sind nach wochenlangen Verhandlungen offenbar auf der Zielgeraden. Nach SPIEGEL-Informationen könnten die Parteien schon am Mittwoch einen Koalitionsvertrag vorstellen. Quelle
WeiterlesenKategorie: Politik
Donald Trumps Zollpolitik und was sie für die künftige deutsche Koalition bedeutet
Der Tumult an den Börsen setzt die schwarz-roten Verhandler unter Druck. Sie müssen entscheiden, wie sie der Wirtschaft unter die Arme greifen. Eine Einigung scheint nahe. Quelle
WeiterlesenPhilipp Amthor und das IFG: Warum das Transparenz-Gesetz zur Debatte steht – Podcast
Das Informationsfreiheitsgesetz ermöglicht Einblicke in Behörden und beugt Korruption vor. Nun planen CDU-Politiker um Philipp Amthor eine Reform. SPIEGEL-Reporter Sven Becker weiß aus eigener Erfahrung, worum es geht. Quelle
WeiterlesenPhilipp Amthor und das IFG: Warum das Transparenz-Gesetz zur Debatte steht
Das Informationsfreiheitsgesetz ermöglicht Einblicke in Behörden und beugt Korruption vor. Nun planen CDU-Politiker um Philipp Amthor eine Reform. SPIEGEL-Reporter Sven Becker weiß aus eigener Erfahrung, worum es geht. Quelle
WeiterlesenHandelskrieg der USA: Drei Optionen gegen Donald Trump
Hart zurückschlagen? Oder lieber ein Angebot machen? Die EU-Staaten können sich bisher auf keine klare Strategie im Zollstreit mit den USA einigen. Am Ende könnte es auf eine Geheimwaffe aus Rom ankommen. Quelle
WeiterlesenNancy Faeser verleumdet: Chefredakteur von AfD-nahem »Deutschland-Kurier« verurteilt
Weil er ein Foto der Bundesinnenministerin veränderte und teilte, ist David Bendels zu sieben Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt worden. Bei Nancy Faeser muss er sich schriftlich entschuldigen. Quelle
WeiterlesenFriedrich Merz sagt Teilnahme an Empfang der Jungen Union ab
Innerhalb der Union gibt es Frust über den Verlauf der Koalitionsverhandlungen. CDU-Chef Friedrich Merz bleibt nun einer Veranstaltung der Nachwuchsorganisation fern. Dort wäre es womöglich ungemütlich geworden. Quelle
WeiterlesenPressefreiheit in Deutschland: Zahl der Übergriffe gegen Journalisten hat sich 2024 mehr als verdoppelt
Handgreiflichkeiten auf Demos, Angriffe gegen Redaktionen: Journalisten wurden 2024 hierzulande wieder deutlich öfter Ziel von Attacken. Besonders bei zwei Arten von Protesten wird es für Medienvertreter gefährlich. Quelle
WeiterlesenEU-Finanzierung: Europäischer Rechnungshof kritisiert NGO-Geldervergabe
Der Rechnungshof der EU bemängelt die Vergabe europäischer Gelder an Menschenrechtsgruppen und Umweltverbände. Niemand wisse genau, wer die Mittel wofür bekomme, heißt es in dem Bericht. Quelle
WeiterlesenDemokratie in Gefahr: Es braucht Disruption – aber ohne Kettensäge!
Die neue Regierung scheint immer noch zu zögern, statt visionär zu denken. Um die künftigen Herausforderungen zu meistern, sollten die Koalitionäre die »German Angst« überwinden. Quelle
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